Tag Archives: Angela Merkel

Gauck noch mal!

20 Feb

Es ist eine instinktlose Posse: nun muss für’s höchste Amt nochmal der Charakterdarsteller mit den nebulösen neoliberalen Freiheitsvorstellungen aus der parteipolitischen Trickkiste gezogen werden. SPD und GRÜNE können vorerst frohlocken, dass die Kanzlerin nun genau den rotgrünen Kandidaten präsentiernen muss, der allein ihr zum Ärgernis (anders nicht zu verstehen!) von ihnen aufgestellt worden war. Und die FDP darf sich rühmen, die Kanzlerin in diese miese Situation gebracht zu haben und sich sonnen in der Illusion, nichts ginge ohne die FDP.

Aus Umfragen geht hervor, dass Gauck in Sachen Präsidentschaft Volksliebling ist. Auch Volkstribun? Gauck begriff in der DDR: „dass die Wahrheit – ethisch wie politisch – nicht bei der Mehrheit sein muss. Wir erlernten damals die Minderheitenexistenz…“ Werden ihn  s e i n e  damaligen politischen Erfahrungen dazu befähigen, ein Herz auch für heutige Minderheitsexistenzen zu haben, die die von ihm favorisierte Freiheit gebiert?

Eines wenigstens scheint sicher: mit Männern von Charakter, wie sie mit Klaus Töpfer und Norbert Lammert im Gespräch waren, braucht sich die Kanzlerin nicht herumzuschlagen. Von ihnen wäre zu hoffen gewesen, dass sie nicht jedes mit heißen Nadeln und geschmierten Federn fabrizierte Gesetz würden durchgehen lassen. Und gerade das wäre nach den deprimierenden Erfahrungen mit Regierung und Parlament geboten.

Fazit: der Instinkt, was politischer Macht und ihren Ränkespielen nutzen oder schaden könnte, ist noch hellwach. Dafür aber versagt er gründlich bei der Frage, was der ganzen Nation zur Ehre und zum Wohl gereichen würde.

s. a.  Ach Gauck

Libyen – Kanonenbootpolitik im 21. Jahrhundert und eine Debatte im Bundestag

24 Mrz

„Ein wenig Kanonenbootpolitik ist manchmal angebracht, aber leider hat im Moment keiner unserer Politiker auch nur ein wenig Format.“ (eine Stimme aus dem Volk)

„Ich bin glücklich , dass wir nicht mitmachen, ich bewundere Angela Merkel, dass sie uns aus diesem Abenteuer heraushält.“ (Martin Walser)

Bomben auf Libyen, und die Börsen jubeln! Warum? Bis gestern hatte der Westen noch prächtige Geschäfte mit Gaddafi gemacht und so manchen Eiertanz um das skurrile „Goldene Erdöl-Kalb“ vollführt. Hatten dabei Demokratie und Menschenrechte je eine Rolle gespielt? – Eher doch das Gegenteil: Mangel und Defizite in diesen Fragen schienen, wie überall, der beste Garant für beiderseitige Vorteilnahme zu Lasten der unterdrückten Landeskinder zu sein.

Es gab allerdings schon immer Zweifel an der Zuverlässigkeit dieses ominös-skurrilen Diktators und so auch immer wieder Hoffnungen, ihn irgendwann durch einen weniger eigenwilligen ersetzen zu können.

Jetzt, im Zuge des anbrechenden arabischen Frühlings, schien die Gelegenheit gekommen zu sein, sich Gaddafis zu entledigen. Allerdings, in Libyen ist die Lage  unübersichtlicher als dort, wo die Despoten „freiwillig“ das Feld räumten. Gaddafi, der dem Westen gegenüber sich nichts hatte zuschulden kommen lassen, begann sofort, ja auch im Gefühl der Pflichterfüllung seinen Partnern gegenüber, die Aufständischen konsequent zu bekämpfen. Brutal, und nicht ohne Erfolg, wie man widersprüchlichen Informationen entnehmen kann.

Vor allem die französischen, englischen und us-amerikanischen Hardliner haben sich nun aber einmal darauf versteift, die „Gunst der Stunde“ für einen Regimewechsel in Libyen zu nutzen – nicht ungern, hatte sich der Westen doch auch zu lange den Vorwurf gefallen lassen müssen, bisher nur zögerlich die Volksbewegungen in der arabischen Welt unterstützt zu haben. Zudem: Volksbewegungen man weiß nie, was dabei herauskommt, und da ist es machtpolitisch und wirtschaftsstrategisch schon sicherer, man ist selbst vor Ort!

Leider haben sie nichts gelernt. Weder aus der Geschichte noch aus der unbefriedeten Gegenwart im Nahen und Mittleren Osten. Sie manövrieren sich erneut in ein Desaster,  und ruinieren weiter ihren Ruf. Die USA, die im Moment  nicht die allerdümmste Regierung hat, erwägt bereits ein militärisches Zurückrudern, da abzusehen ist, dass das politische Ausschalten Gaddafis, das von der UNO-Resolution nicht gedeckt ist, weder in wenigen Tagen noch ohne Bodentruppen gelingen wird. Sarkozy nutzt indessen geschickt die Chance, in die Führungslücke zu springen, die ihm Obama und die darüber zerstrittene NATO anbieten. Aber, wie R. L. einst so schön bemerkte, „Die Schlausten sind auch hier, wie in allen großen Dingen, die Klügsten nicht.“

Auch im deutschen Bundestag gibt es eine Menge dieser Spezies. Als die Bundeskanzlerin erfreulicherweise und ausgesprochen klug ihre Freunde und Gegner verblüffte, indem sie ihren Außenminister die militärische Nichtbeteiligung bei der Libyen-Mission und die Stimmenthaltung Deutschlands im UNO-Sicherheitsrat verkünden ließ, hatten die Falken auf den Oppositionsbänken nichts Eiligeres zu tun, die von Merkel hinterlassene Lücke deutscher Kriegswilligkeit wieder zu schließen. Ob sich dies am Ende für die so zynisch Opponierenden auszahlt, wird sich noch zeigen.

Dem außenpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, misslang allerdings, sich dergestalt staatstragend  zu geben. Seine argumentative Unbestimmtheit, ließ zu vielen Vermutungen Raum, so dass man am Ende seiner Rede – sollte man sagen, zum Glück für die SPD? –nicht wusste, woran man bei ihm war.

Künast dagegen forderte ohne Umschweife: endlich „… Verantwortung mal anzunehmen!“. So wie einst Joschka  Fischer, als es gegen Miloševič ging?

Was die Opposition als Alternative zur Regierung im Bundestag am 18.März da anbot, war jedenfalls für den, der eine Abwahl von Schwarz-Gelb mit friedenspolitischen Hoffnungen verbindet, mehr als frustrierend.

Die einzige Ausnahme machte Jan van Aken von den „nicht regierungsfähigen“ Linken. Er brachte auf den Punkt, was die Regierung zu tun hätte, wäre es ihr Ernst mit ihrer Ablehnung dieses militärischen Abenteuers.

Merkels Restrisiko „im Lichte der neuesten Erkenntnisse“

21 Mrz

Jeder kann wissen, dass prinzipiell ein Ereignis auch dann jederzeit eintreten kann, wenn ihm eine extrem niedrige Wahrscheinlichkeit bescheinigt wird, da die Häufigkeit eines Ereignisses nichts über den Zeitpunkt seines Eintreffens aussagt.

Daher ist es entweder naiv oder unredlich, von „neuen Erkenntnissen“ zu sprechen, wenn ein als Restrisiko bezeichneter Störfall eintritt, den man, aus welchen Gründen auch immer, nicht einkalkuliert hat.

Deutsche Politiker machen dessen ungeachtet in den letzten Tagen im Zusammenhang mit den Ereignissen in Japan häufig Gebrauch von dieser Floskel, um sich selbst und dem Volk  ihre energiepolitische Kehrtwende zu „erklären“.

In Japan sind die schlimmsten Folgen des laxen Umgangs mit dem Restrisikobegriff, der die Gefahren verschleiert, eingetreten. Auch dort mussten Atomwirtschaft und Politik wissen, dass das von ihnen in Kauf genommene Restrisiko jederzeit (!) reale Gestalt annehmen konnte. Seriöse Wissenschaftler haben es gewusst. Sie haben auch gewusst, was GAU und SUPERGAU für Millionen Menschen bedeuten können: Krankheit, mehr oder weniger langsamen Tod und unendliches Leid.

Wenn sich für Angela Merkel daraus subjektiv wirklich „neue Erkenntnisse“ ergeben haben, dann muss die Politikerin das Wissen der Physikerin erfolgreich verdrängt haben; was allerdings fatal wäre. Andernfalls muss sie inkonsequent gehandelt und gewusst haben, was sie tat. Dieser Vorwurf trifft im übrigen die ganze Atomlobby-hörige politische Kaste – quer durch die „regierungsfähigen“ Parteien!

Nun aber plädieren die „im Lichte ihrer neuesten Erkenntisse“ klug Gewordenen für die verschiedensten Ausstiegsszenarien und überbieten sich gegenseitig. Unterdessen veranlasst die Kanzlerin juristisch fragwürdig risikomindernde Abschaltungen, die für sich genommen vernünftig sind, die aber, den Zeitpunkt betreffend, Fragen nach ihrer Motivation aufkommen lassen.

Die Kanzlerin ist machtpolitisch viel zu begabt, als dass ihr nicht noch ein ganz anderes Licht über ein für sie aktuell weit gefährlicheres Restrisiko aufgegangen wäre: über das Restrisiko für die Restlaufzeit ihrer Regierung – das Volk!

Das hatte auch die Wirtschaft verstanden und deren Bereitschaft gefördert, sich mit Merkel an einen Tisch zu setzen, um den Abschaltungsdeal auszuhandeln. Dieser schien geboten, ist es doch gefährlich, in Wahlkampfzeiten die Volksseele zu unterschätzen. Angela Merkel hatte keine andere Wahl.

Dem Volk aber bieten sich wieder deutlicher Gelegenheiten, die eigene Verantwortung und Macht zu begreifen und sich nicht länger mit der Rolle eines Restrisikos für die Regierenden zu begnügen.  Gilt es doch zunehmend und weltweit, sich zu empören und zu handeln, wenn die Regierungen erkennbar zum Hauptrisiko für ihr eigenes Volk werden!

 

Der große Plagiator – Karl-Theodor zu Guttenberg

28 Feb

„Mich würde – darf ich ehrlich sein –  die Einschätzung eines Psychologen interessieren… die Kanzlerin geht fehl in der Annahme…“ (aus dem Interview)

Professor Dr. Oliver Lepsius von der Uni Bayreuth äußert sich zur Causa Guttenberg (Video)

Er spricht Klartext – als Wissenschaftler und als Staatsbürger. Besser als der Professor aus Bayreuth kann man es nicht tun – er rettet die Ehre der Wissenschaft. Ein Mann von Charakter!

Wer rettet die Ehre der politischen Klasse?

Europa und das „deutsche Wesen“

4 Feb

„Europa wird deutsch“

so „DIE ZEIT“ vom gestrigen Tag auf ihrer ersten Seite. Nur eine naive Taktlosigkeit?

Eine Vision jedenfalls, vor der mir graut und die mich reflexhaft denken lässt: Haben wir schon alles vergessen, nichts gelernt?

Kaum ist Deutschland wieder zu einiger Macht gelangt, spukt scheinbar unreflektiert jenes „deutsche Wesen“, an dem die Welt noch nie genas, wieder in den Köpfen von Wirtschaft und Politik und in den gesponserten Medien.

Unser vorwiegend protestantisch-rational geprägtes und beschränktes Hirn kann anscheinend nicht anders – es hält unsere Welt noch immer für rational erfassbar und gänzlich beherrschbar. Und wer käme da nicht irgendwann auf die Idee, mal wieder die Herrschaft zu beanspruchen, wenn nicht jene, die solches Denken so vorzüglich beherrschen und davon beherrscht werden?

Und so hält unser armes Hirn auch noch immer Kapitalismus für die höchste und letztmögliche  Form gesellschaftlichen Zusammenlebens. Ist ja auch was dran, denn eine effektivere und besser verschleierte Art der Ausbeutung von menschlicher Arbeit, von Tier und Natur kann von den Profiteuren dieses Systems nicht gedacht werden.

Und da nun der Kapitalismus in der Krise ist, wie sollte die etablierte Politik, die nicht für das Ganze denkt, sondern die Wirtschaft für das Ganze hält, auf eine andere Idee kommen als auf die, das System zu optimieren zu wollen. Und das eben am besten auf Deutsch!

Angela Merkel, die sich als CDU-Kanzlerin traditionsgemäß und erfolgreich vornehmlich von der deutschen Wirtschaft beraten lässt, ist nun offen zur Gallionsfigur deutschen Wirtschaftswesens geworden. Sie fordert zur Bewältigung der Krise welcher eigentlich? eine europäische Wirtschaftsregierung. Was es damit auf sich hat, stand gestern in der „ZEIT“.

Petra Pinzlers Artikel gibt offenherzig aufschlussreich Auskunft. Dem deutschen Leser wird auf kleinen rhetorischen Umwegen Merkels Idee einer Machtabgabe, die eine „europäische Wirtschaftsregierung“ auf den ersten Blick bedeuten könnte, schmackhaft gemacht. Was will da Merkel nach langem Zögern plötzlich? „Auf einmal soll sich Deutschland noch enger mit seinen Nachbarn abstimmen: beim Sparen, bei den Steuern, ja sogar bei der Frage, wann die Bürger in Rente gehen dürfen. Auf einmal also soll uns Europa so viel wert sein wie nie – ohne dass klar ist, ob die anderen nur unser Geld wollen oder ob sie tatsächlich bereit sind, unsere Regeln und Prinzipien zu akzeptieren.“*

Soll da dem realistischen, tüchtigen und sparsamen deutschen Michel mit Merkels Hilfe die Schlafmütze noch tiefer über die Ohren gezogen werden? Sind wir es doch längst überdrüssig, Zahlmeister Europas zu sein. Weit gefehlt: „Weil wir uns nicht mehr voneinander lösen wollen [logisch: Deutschland profitiert am meisten von der Europäischen Union – j. a.], müssen wir uns gegenseitig mehr kontrollieren. Wir geben Europa mehr Macht, dafür soll es aber nach deutschen Prinzipien arbeiten. Konkret hieße das, dass überall in der EU der Druck auf die Nachzügler wüchse. Frankreich würde von den Euro-Ländern [von welchen eigentlich? – j. a.] gedrängt, seine viel zu niedrige Pensionsgrenze weiter anzuheben. Spanien müsste die Koppelung der Löhne an die Inflation fallen lassen und Italien die Verschuldung abbauen.“*

Welch‘ ungeheure Anmaßung!  Die Einleitung der Geburt einer weiteren Tragödie aus dem Geist deutschen Unwesens? Muss sich unser armes Hirn berauschen an der eigenen wahnhaften Großartigkeit, wo ihm doch ein menschenfreundliches Glas griechischen Weines weit besser täte?

Und überhaupt: Menschenfreundlichkeit!

Vom Menschen her gedacht, hätte selbst für die Kanzlerin das Erste sein müssen, die längst überfällige europäische Sozialunion auf die Tagesordnung zu setzen! Und nebenbei, wären die ganzen Krisen und Katastrophen nicht Anlass genug, unser so hochgelobtes, hocheffizientes Wirtschaftssystem ernsthaft und nachhaltig in Frage zu stellen?

Fällt uns unter demografischem Aspekt nichts anderes ein, als das Rentenalter zu erhöhen, im Angesicht der Bildungsmisere nichts anderes, als ausländische Arbeitskräfte anzuwerben, als Reaktion auf die Klimakatastrophe nichts anderes, als die Laufzeit von Atomkraftwerken zu verlängern und so endlos weiter? Was soll werden, wenn dies auch noch optimiert wird?

Nein, ich will nicht in ein Frankreich fahren, in dem die Menschen so ticken wie in Deutschland, nicht in ein solches Spanien oder Griechenland oder Italien!

Weder Deutschland über alles, noch Deutschland überall!

*zitiert aus Petra Pinzler „Europa wird deutsch“ in „DIE ZEIT“ Nr. 6/S.1 Hervorhebungen von mir.

Greifswald und die Weihnachtstanne

17 Nov

Eine Betrachtung zum Advent 

Der Gedanke an den jährlichen Greifswalder Weihnachtsmarkt lässt nicht nur Herzen höher schlagen, sondern treibt so manchem (OZ-Leserbriefe) immer wieder die Schamesröte ins Gesicht. Die deutsche Kanzlerin – CDU-Vorsitzende und im Osten sozialisierte Pfarrerstochter – wird nicht müde, für ihr Land christlich-abendländische Kultur und Werte zu reklamieren. So auch jüngst wieder in Karlsruhe. Doch wie sieht es damit in den Niederungen ihrer östlicher Provinzen aus? Nicht viel anders als anderswo. Nur augenscheinlich etwas krasser. Etwas heidnischer. Vierzigjährige Demissionierung durch eine atheistisch geprägte Staatsmacht hat ganze Zuarbeit geleistet. Das haben wir hier dem Westen schon mal voraus. Als im verschwundenen „Sozialismus“ am Karfreitag im Greifswalder Theater „Polenblut“ gegeben wurde, hielt ich es für eine Perfidie des Systems.

Was einst die Ideologie der Staatspartei über ihre Bürger verhängte, vermag heute vielleicht noch effizienter das herrschende Wirtschaftssystem: die Entweihung „alles Heiligen“. Mehr noch: die ideologisierte Logik der Gier duldet keine Rücksicht auf Sentimentalitäten. Menschlichkeit, Kultur und Religion werden in Nischen des Privaten gedrängt, soweit sie sich nicht vermarkten lassen.

Was hat dies zu tun mit dem „Streit um den Weihnachtsbaum“ (OZ 19.1.2010)?

Die Pfarrer der Stadt schlagen Alarm. Und Axel Hochschild (CDU) läuft Sturm, denn die Weihnachtstanne auf dem Markt soll noch vor dem letzten Sonntag im Kirchenjahr geschmückt werden. An diesem Sonntag wird traditionell unserer Toten gedacht. Da störe ein geschmückter Weihnachtsbaum, meinen die Protestler. Mir erscheint diese Argumentation eher hilflos. Vom Standpunkt der Kirche aus sollte der erste Advent die Grenze für den Beginn vorweihnachtlicher Aktivitäten sein. Totensonntag allein ist ein dürftiges Argument für das damit angeschnittenes kulturelles Problem.

Der Weihnachtsbaum, wie übrigens auch der Weihnachtsmann, fand verhältnismäßig spät Eingang in die christlichen Traditionen des Weihnachtsfestes. Für den christlichen Glauben sind beide nicht existenziell. Wer nüchtern um sich blickt, muss bekennen, Weihnachtsbaum und Weihnachtsmann haben sich längst von ihrem religiösen Ursprung gelöst. Bei Umweltbewussten ist der Baum fragwürdig geworden, der Sparsame holt alle Jahre wieder sein Plasteexemplar hervor und die Ängstlichen benutzen   elektrische Lichterketten. Bienenwachskerzen und duftende Koniferen sind nur mehr noch etwas für stilbewusste Bürger. Und der Weihnachtsmann wurde längst zum allgegenwärtigen süßen Schokoladengötzen, mit denen vornehmlich und in Massen die Kinder der Unterprivilegierten abgefüllt werden. Wirtschaft und Handel haben sich dieser Symbolträger als Dekor und Verkaufsschlager bemächtigt und traktieren uns damit ab Oktober, weit vor dem Advent. Fällt in diesem Zusammenhang eine geschmückte Tanne auf dem Markt totensonntags noch ins Gewicht?

Andererseits muss eine kultur- und wertebewusste Stadt nicht alles mitmachen. Mit Wehmut blicke ich zurück in die Zeit der Kindheit, die zugleich eine des Mangels war; zurück auf den ersehnten Moment, da wir jedes Jahr aufs neue beglückt wurden durch den ersten Blick auf eine im Lichterglanz der Kerzen erstrahlende Weihnachtstanne – in der Kirche oder auch im häuslichen Weihnachtszimmer, das vorher nicht betreten werden durfte.

Was bedeutet dagegen ein von einfallslosen „Pädagogen“ im Verein mit einem dubiosen Weihnachtsmarketing organisierten Event des Baumschmückens lange vor der Zeit? Werden Kinder da gedankenlos missbraucht, vermarktet, verwertet?

Das hätte „die Stadt“ doch wohl in der Hand!

Wenn überhaupt etwas von Kultur mit christlichem Erinnerungswert gerettet werden sollte, könnten ihre Vertreter darauf bestehen, dass der einzige Schmuck der Tanne eine Lichterkette sei. Bis zum Abend des vierundzwanzigsten Dezembers dann sollte sie “schwarz und schweigend“ inmitten des kommerziellen Trubels stehen und allein vom Weihnachtsmarkt beleuchten werden – soweit es denn reicht. Ihre große Stunde käme erst, wenn der Spuk vorüber ist. Dann könnte sie mit Beginn der Dämmerung des Heiligen Abends ihren Glanz über unseren schönen Marktplatz bis in den Januar hinein erstrahlen lassen.

Das Merkel-Evangelium

24 Okt

Unschlagbar fröhlich – einmal klicken und zehn Sekunden Spass!

Das Merkel-Evangelium

%d Bloggern gefällt das: