Afghanistan: Ströbeles ungehaltene Rede

27 Jan

Ströbele:

“Die Rede, die ich für die Grünen im Bundestag halten will, die sie mich aber nicht halten lassen.“

Gefunden auf  „Greifswald wird Grün“ – Blog der Greifswalder BÜNDNISGRÜNEN

Ströbele hat eine bemerkenswerte Rede NICHT gehalten, die zur Kenntnis nehmen sollte, wer meint, wir könnten mit Töten in Afghanistan auch nur irgend einen Blumentopf gewinnen. Einzig der Wunsch nach „Gesichtswahrung“ bleibt als irrationales Motiv besserer Einsicht erkennbar. Alle anderen Gründe schmelzen vor der Vernunft wie Schnee in der Sonne. .

Drei Sätze der Rede möchte ich vorab kommentieren:

1. „Ich lehne eine erneute Verlängerung des Isaf-Mandats der Bundeswehr ab.“

Dieser erste Satz hätte am Ende stehen müssen.

2.„Das ehemals fast friedliche Isaf-Mandat für die deutschen Soldaten für den Schutz der Regierung und Verwaltung in Kabul und mit dem Auftrag, Waffen nur einzusetzen zum Schutz der Bevölkerung oder zum Eigenschutz in der konkreten Situation, ist von Nato und Bundesregierung pervertiert worden in ein Mandat zum Krieg. Krieg mit immer mehr Soldaten und mit immer mehr Opfern.“

Die erste Perversion war, die aufmüpfigen Taliban durch Krieg gefügig machen zu wollen und diesen, unter dem Eindruck des 11. Septembers, der Weltöffentlichkeit als „Krieg gegen den Terror“ zu verkaufen. Dieser Krieg war nicht UNO-mandatiert.

Die zweite Perversion war, dass die „Vereinten Nationen“ ohne Not sich haben dazu bringen lassen, den USA zur Schadensbegrenzug beizuspringen.

Und schließlich: „…fast friedlich“ ist das Isaf Mandat nie gewesen – man sprach nur noch nicht von Krieg, der dann nach und nach in einen Bürgerkrieg unter zunehmender Präsenz von Interventionstruppen (und marginaler ziviler Aufbauhilfe) überging. Der Bundestag stimmte dem mehrheitlich zu – unter der Beteiligung der Grünen.

3. „Deutschland und die Nato müssen wenigstens versuchen, neue Wege zu gehen, da die bisherigen in die Irre geführt haben.“

Diesen letzte Satz kann man als Zurücknahme des ersten verstehen; er relativiert das Bekenntnis zum Abzug: denn dieser Weg soll nicht versucht, sondern er muss beschritten werden!

Hier der TEXT der Rede!

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